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Susanne Hennig

18 Jul Susanne Hennig
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Die LINKE. Gera

17 Jul Die LINKE. Gera
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28. Juni 2018 Kati Grund/Pressemitteilung/Kati Engel

Die Wahlen waren überschattet von Repressionen und Wahlmanipulation

Erklärung von Kati Engel (MdL) und Arif Rüzgar (Landesvorstand) zur Wahlbeobachtung am 24.06.2018 in der Türkei Am Sonntag, den 24. Juni 2018 fanden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen statt. Die HDP hatte zuvor um internationale Unterstützung bei der Wahlbeobachtung gebeten. Wir, die linke Landtagsabgeordnete, Kati Engel, und das Landesvorstandsmitglied der LINKEN, Arif Rüzgar, sind diesem Aufruf gefolgt. Die Opposition, insbesondere die HDP, befürchteten Repressionen, Schikanen und Wahlfälschungen, wie schon in den vergangen Wahlen zuvor. Einige Wahlbeobachter*innen wurden bereits direkt am Flughafen zur Rückreise gezwungen. Andere wurden verhaftet. Auch die OSZE hatte zahlreiche Wahlbeobachter*innen entsandt. Selbst ihnen  wurde teilweise die Einreise verweigert. So z. B. auch Andrej Hunko, Mitglied in der parlamentarischen Versammlung des Europarates. Schon zu Beginn des Wahlkampfes war die linke HDP vielen Repressionen ausgesetzt. So Mehr...

 
22. Juni 2018 Kati Grund/Kati Engel

Wir sind dann mal weg!

#WahlbeobachterTH Diesen Sonntag, am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. DIE LINKE. Thüringen entsendet daher zwei Wahlbeobachter*innen:  das Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar und mich, die Landtagsabgeordnete Kati Engel. Soweit wir wissen sind wir die einzigen zwei Thüringer*innen in dieser internationalen Wahlbeobachtungsgruppe. Zurzeit herrscht in der Türkei der Ausnahmezustandes und ein extremes Klima der Angst. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen. Immer wieder kam es im Zuge des Ausnahmezustandes zu Inhaftierungen von prokurdischen und linken Aktivist*innen und Politiker*innen. Die Repressionswelle traf vor allem die Demokratische Partei der Völker (HDP). So tritt die HDP in die Parlamentswahlen m Mehr...

 
20. Juni 2018 Kati Grund/Kati Engel

"Das gute und gesund Aufwachsen von Kindern ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft"

Rede zur Aktuelle Stunde "Windeln, Babynahrung und Strampler: Mehrwertsteuer für Kinderprodukte senken, Familien mit Kindern in Thüringen entlasten" im Thüringer Landtag   Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleg*innen, liebe Zuschauer*innen auf der Besuchertribüne und am Livestream,   als arm gilt in Europa jeder Mensch, der weniger als 60 % des mittleren Nettoeinkommens seines Landes zur Verfügung hat. Also, für eine Familie in Deutschland mit zwei Kindern unter 14 Jahren wären das weniger als 1.926 € (netto) im Monat. Dies betrifft bis zu 19 % aller Kinder. In Ostdeutschland ist sogar jedes vierte Kind von Armut bedroht.Allein in Thüringen leben fast 50.000 Kinder und Jugendliche in sogenannten Bedarfsgemeinschaften, Wenn auch Armut in Deutschland oft nicht als absolutes Elend daher kommt, so äußert sie sich doch als soziale Ungleichheit und Ausgrenzung. Armen Kindern fehlt es neben dem Markenschuh und der Wertschätzung meistens auch an Selbstbewusstsei Mehr...