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Kinder haben Armut nicht gewählt

Am Montag, den 20. September, ist Welt­kin­der­tag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Be­dürf­nis­se in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto "Kinder haben Armut nicht gewählt" kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der Zeit ist, die Weichen für ein kinderfreundlicheres Deutschland zu stellen.

„Kein Kind hat es sich ausgesucht in Armut aufzuwachsen. Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Leben prägen“, unterstreicht die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, die Forderung des Kinderschutzbundes. „Es besteht leider immer noch eine erhebliche Chancenungleichheit - zum Beispiel bei den Bildungschancen für von Armut betroffene Kinder.“

Aktuell gelten 3 Millionen Kinder und Jugendliche als arm – dies ist jedes 5. Kind. „Arme Kinder leiden nicht nur unter schlechter Ernährung und unzureichender ärztlicher Versorgung. Sie haben auch schlechtere Chancen auf Bildung. Ihre Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe und sozialen Beziehungen sind ebenso stark eingeschränkt, da sie von vielen Bereichen des Lebens - Kinobesuche oder Musikunterricht - ausgeschlossen sind“, erläutert Kati Engel. „Die Tür zur Zukunft fällt da nicht ins Schloss, sie geht gar nicht erst auf.“

„Es braucht endlich nachhaltige Lösungen, die gesellschaftliche Teilhabe jedes Kindes und jedes Jugendlichen eigenständig und unabhängig von der Hartz-IV-Gesetzgebung absichern.“ Die Entscheidungen der Bundesregierung zu Kinderzuschlag, Kindergeld oder Regelleistungen nach Hartz IV sind zur Verhinderung von Kinderarmut völlig unzureichend. „Wir brauchen endlich eine eigene Kindergrundsicherung, die allen Kindern das Existenzminimum auch garantiert.“ Armut und Ausgrenzung von Kindern müssen endlich beseitigt werden, ebenso das bürokratische Nebeneinander von kinder- und familienpolitischen finanziellen Leistungen. „DIE LINKE fordert daher, wie das Bündnis Kindergrundsicherung, eine eigenständige Kindergrundsicherung in Höhe von 695 Euro. Dies entspricht dem verfassungsrechtlich notwendigen Existenzminimum“, so die Abgeordnete abschließend, „Dieses Existenzminimum muss für alle Kinder als garantiertes Kinderrecht gelten.“

Zum Weltkindertag am 20. September machen bundesweit zahlreiche Initiativen mit lokalen Demonstrationen, Festen und anderen Veranstaltungen auf die Rechte der Kinder aufmerksam. Um die besondere Situation der Kinder zu würdigen, ist der Weltkindertag seit 2019 in Thüringen ein gesetzlicher Feiertag. Der von der rot-rot-grünen Koalition eingeführte Feiertag ist ein weiterer Baustein auf dem Weg, Thüringen kinderfreundlicher zu gestalten.

Hintergrund:

Aktuell beträgt die Höhe des verfassungsrechtlich notwendigen Existenzminimums 695 Euro monatlich. Sie setzt sich aus der Höhe des sächlichen Existenzminimums (451 Euro) und dem Freibetrag für die Betreuung und Erziehung bzw.  Ausbildung (244 Euro) zusammen. 

 


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