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Land gibt zusätzlich mehr als 270.000 Euro für Eisenach und über eine halbe Million Euro für die Kommunen der Wartburgregion

„Die Stadt Eisenach erhält 270.202 Euro, die Stadt Bad Salzungen 72.786 Euro, der Wartburgkreis 316.011 Euro und die Städte und Gemeinden im Kreis erhalten noch einmal 118.313 Euro zusätzlich aus dem Landeshaushalt“, freut sich die Eisenacher Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kati Engel. „Damit haben wir die von Ministerpräsidenten Bodo Ramelow versprochene Finanzgarantie nicht nur eingehalten, sondern sogar übertroffen.“

Dieses zusätzliche Geld stammt aus dem so genannten „Landesausgleichsstock“. „Diese Gelder sind so etwas wie der Notgroschen der Kommunen“, erläutert die Abgeordnete. „Hier werden regelmäßig Beträge zurückgelegt, um Kommunen in finanziellen Notsituationen durch so genannten „Bedarfszuweisungen“ zu helfen.“ Sobald das angesparte Geld ein bestimmtes Niveau erreicht hat, müssen die angesparten Finanzmittel an alle Kommunen nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel ausgezahlt werden. Besonders Kommunen mit vielen Einwohner:innen und einer unterdurchschnittlicher Steuerkraft profitierten davon sehr stark. Kommunen, die hingegen hohe Steuereinnahmen haben, bekommen weniger oder kommen auch gar nicht in den Genuss des Ausgleichssystems.

Insgesamt werden in Thüringen mehr als 11,5 Millionen Euro ausgezahlt. „Es profitieren also davon alle Landkreise und Städte“, betont Engel. „Jetzt muss in den Gemeinde- und Stadträten demokratisch entschieden werden, wofür die Mittel ausgegeben werden sollen. Eine gute Gelegenheit, bisher nicht umsetzbare Wünsche und Vorhaben nochmals in den Blick zu nehmen und erneut zu diskutieren“, unterstreicht abschließend Kati Engel.

 

 Die Verteilung der Mittel für den Wartburgkreis im Detail:

Wartburgkreis

316.011,84

Eisenach, Stadt

270.202,15

Bad Salzungen, Stadt

72.786,19

Berka v. d. Hainich

1.884,35

Dermbach

14.589,49

Frankenroda

706,53

Geisa, Stadt

4.951,35

Gerstengrund

199,33

Lauterbach

1.861,05

Nazza

2.071,62

Oechsen

1.504,70

Ruhla, Stadt

6.388,67

Schleid

3.788,34

Treffurt, Stadt

16.592,45

Vacha, Stadt

9.086,96

Weilar

3.091,33

Wiesenthal

2.088,85

Wutha-Farnroda

5.436,53

Gerstungen

178,13

Bad Liebenstein, Stadt

21.991,68

Krayenberggemeinde

8.890,52

Werra-Suhl-Tal, Stadt

11.321,47

Amt Creuzburg, Stadt

1.627,60


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