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Kinderrechte ins Grundgesetz, aber nicht so!

LINKE kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung Am heutigen Tage, den 20. Januar, berät das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, den diese selbst als „ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte“ im Grundgesetzt betitelt. „Das ist ein hyperbolischer Euphemismus“, kritisiert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „In Wirklichkeit bleibt die Bundesregierung mit ihrem Entwurf weit unter den bestehenden Standards der UN-Kinderrechtskonvention. Eine ernstgemeinte Achtung der Kinderrechten sieht anders aus!“ Der Gesetzentwurf sieht vor dem bestehenden Artikel 6 des Grundgesetzes („Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.“) folgende Sätze anzufügen:  „Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres... Weiterlesen


20. November ist Jahrestag der Kinderrechte!

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Bereits 1989 haben 191 Staaten der UNO diese unterschrieben. Die Kinderrechtskonvention wurde inzwischen von allen UN-Mitgliedsstaaten außer den USA auch ratifiziert. Die Konvention fußt auf drei Säulen: Dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder.  „Kinderechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland immer wieder feststellen“, so die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. „Kinder und Jugendliche können ihre Belange weder durch ihre Stimme bei der Wahl noch durch eine starke Lobby, wie sie zum Beispiel Autokonzerne haben, durchsetzen. Wären die Kinderrechte im Grundgesetz verankert, könnten ihre Belange besser eingefordert und sogar rechtlich eingeklagt werden. Dafür müssen wir... Weiterlesen


Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt geplante Änderung der Thüringer Verfassung in Sachen Kinderrechte

Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt anlässlich der heutigen Anhörung im Thüringer Landtag die geplanten Änderungen zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Verfassung des Freistaats Thüringen. Nach Ansicht der Kinderrechtsorganisation könnte Thüringen damit neben dem Land Hessen eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland einnehmen. "Wir freuen uns, dass der Freistaat Thüringen durch die Verfassungsänderung die Position der Kinder im Rechtssystem stärken und ein klares Signal für mehr Kinderfreundlichkeit geben will. Mit der expliziten Verankerung des Kindeswohls als wesentliche Leitlinie und des Beteiligungsrechts für Kinder könnte Thüringen zusammen mit dem Land Hessen das Bundesland mit der modernsten Landesverfassung in Bezug auf Kinderrechte werden", betont Linda Zaiane, Expertin für Kinderrechte des Deutschen Kinderhilfswerkes. "Ein Vorrang kindlicher Interessen ist aus unserer Sicht elementar wichtig, da Kinder nicht... Weiterlesen


Rettet Karl Marx!

Verschollen geglaubtes Marx-Gemälde von Otto Knöpfer taucht in Eisenach wieder auf. Der Stadtverband der LINKEN sammelt nun Spenden für die Restaurierung. „Es mutet an als wären wir in einen ZDF-Fernsehfilm geraten“, scherzt die Eisenacher Landtagsabgeordnete, Kati Engel. Denn die Geschichte, die das von Otto Knöpfer gezeichnet Karl-Marx-Porträt hinter sich hat, böte wirklich genug Stoff, wenn nicht für einen Fernsehfilm, so doch für eine 90-minütige Dokumentation. Alles beginnt mit Otto Knöpfer. Der wohl bekannteste Thüringer Maler, 1911 in Arnstadt geboren, wuchs im beschaulichen Holzhausen auf. Er blieb seiner Landschaft um die Drei Gleichen treu. Auch als er 1951 mit seiner Familie nach Erfurt zog, kehrte er immer wieder zurück und wanderte auf den gleichen Wegen, die ihm seit seiner Kindheit vertraut waren. Es entstanden beeindruckende Blumen- und Wiesenstücke, Stillleben und Porträts. Das anscheinend Unscheinbare in nächster Nähe faszinierte Knöpfer. Die genaue Beobachtung, die... Weiterlesen


Weltkindertag 2020: Fraktion DIE LINKE unterstützt Spendenaufruf des Kinderschutzbundes

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September ruft der Deutsche Kinderschutzbund zu einem Spendenlauf im Internet auf. Dazu erklärt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Landtagsfraktion der LINKEN, Kati Engel: „Wir möchten diese Aktion unterstützen und zur Teilnahme aufrufen. Die besondere Situation in der Corona-Krise hat zu Absagen vieler Weltkindertagsfeste gezwungen. Das darf nicht dazu führen, dass Kindern und ihren Rechten weniger Beachtung geschenkt wird.“ Mit der Aktion will der Kinderschutzbund auf die mangelnde Teilhabe bedürftiger Kinder aufmerksam machen und gleichzeitig für diese Geld sammeln. Der Weltkindertag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft“. Dazu Engel: „Bedingungen zu schaffen, unter denen alle Kinder bestmöglich geschützt und gefördert werden und sie ihre Persönlichkeit frei entfalten können, ist nicht nur im Interesse der Kinder, sondern der gesamten Gesellschaft.“ Dies müsse die digitalisierte Lebenswelt von... Weiterlesen


LINKE kritisiert geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Jugendliche

„Die geplante Erhöhung der Regelsätze für Kinder und Jugendliche im Hartz-IV-Bezug zum 1. Januar 2021 ist mehr als unzureichend und geht vollkommen an der Lebensrealität vorbei“, empört sich die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. „Dadurch wird sich die Situation der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen in Deutschland nicht verbessern.“ Die Zahl armer oder von Armut bedrohter Kinder nimmt in Deutschland stetig zu. Aktuell gelten 3 Millionen Kinder und Jugendliche als arm – dies ist jedes 5. Kind. „Arme Kinder leiden nicht nur unter schlechter Ernährung und unzureichender ärztlicher Versorgung. Sie haben auch  schlechtere Chancen auf Bildung. Ihre Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe und sozialen Beziehungen sind ebenso stark eingeschränkt, da sie von vielen Bereichen des Lebens - Kinobesuche oder Musikunterricht - ausgeschlossen sind“, erläutert Kati Engel. „Die Tür zur Zukunft fällt da nicht ins Schloss, sie geht gar... Weiterlesen