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In Tippelschritten zum Tabakwerbeverbot

Linkepolitikerin kritisiert Tabakwerbeverbot als nicht weitreichend genug Nach jahrelangen Diskussionen hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Nacht die Werbebeschränkungen für Tabakprodukte verschärft. „Ich hätte mir ein generelles Verbot gewünscht sowie eine schnellere Umsetzung“, kritisiert die Sprecherin für Suchtprävention der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Kati Engel. „So darf die Tabakbranche darf weiter Sponsoring betreiben und Werbung wird in Fachgeschäften und an Tankstellen nicht beschränkt. Das läuft einem umfassenden Präventionsgedanken zuwider.“ Ab dem 1. Januar 2022 ist es untersagt, für herkömmliche Tabakwaren auf Plakaten zu werben. Für Tabakerhitzer gilt ein Verbot ein Jahr später, für E-Zigaretten sogar erst ab 2024. Bereits vom Januar 2021 an darf in Kinos vor Filmen, die für unter 18-Jährige freigegeben sind, nicht mehr für Tabakprodukte geworben werden.  „Nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums sterben in Deutschland jedes Jahr 121.000... Weiterlesen


Weltdrogentag

Etwa 200.000 Menschen sterben jedes Jahr weltweit an den direkten Folgen des Konsums illegalisierter Drogen. Darüber hinaus sterben etwa 300.000 Drogenkonsument:innen infolge unbehandelter Hepatitis C-Infektionen und einige weitere Zehntausend aufgrund von HIV-Infektionen. Mit einer anderen Drogenpolitik wäre es möglich viele dieser Tode zuverhindert. Natürlich ist es gut und richtig, die mafiösen Strukturen des Drogenschwarzmarktes zu bekämpfen. Aber wir werden allein mit Repressionen die drogenbedingten Probleme nicht in den Griff bekommen. Sondern wir müssen endlich anfangen die Ursachen für den Konsum zu verstehen und gezielt anzugehen. Wer es zulässt, dass Alleinerziehende reihenweise in die Armut rutschen, der muss sich nicht wundern, wenn Doping in Form von Drogenkonsum auch diese Gesellschaftsschichten erreicht. Und vor allem hilft es niemandem, am wenigsten den Kindern, wenn den Müttern deswegen auch noch mit Geldstrafen oder gar Freiheitsentzug gedroht wird. Wir können und... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich auf Verdopplung der Schulsozialarbeit/gemeinsame jugendpolitische Ziele formuliert

Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und CDU eine Änderung des Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes beschlossen. In dem Gesetz wird sowohl für die Finanzierung der Schulsozialarbeit als auch für die jugendpolitischen Aufgaben des Landes künftig eine erhöhte Mindestfinanzausstattung festgelegt. Für die Schulsozialarbeit stehen demzufolge jährlich 22,3 Millionen, für den Landesjugendförderplan 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu erklärt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Linksfraktion, Kati Engel: „Rot-Rot-Grün setzt mit diesem Beschluss ein weiteres Ziel unseres Koalitionsvertrages um: die gesetzliche Fixierung der Schulsozialarbeit auf einem deutlich erhöhten Niveau. Wir haben gemeinsam mit der CDU Mittel bereitgestellt, um künftig in Thüringen für etwa die Hälfte der Schulen Schulsozialarbeit anbieten zu können, im Umfang von mehr als 400 Vollzeitstellen. Das ist ein erheblicher Kraftakt, aber auch ein toller Erfolg und ein... Weiterlesen


Corona-Hilfspaket kommt ganz Eisenach und der Wartburgregion zugute

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben eine schnelle und solidarische Krisenhilfen für Thüringen verabschiedet, welche auch den Menschen in Eisenach und der Wartburgregion zugutekommt. Dazu erklärt die regionale Abgeordnete der LINKEN, Kati Engel: „Wir haben viel erreicht - für eine schnelle und nachhaltige Unterstützung. Die Krisenhilfen des Landes kommen unter anderen den Familien und der Wirtschaft zugute, sie stärken den Gesundheitsschutz im Land und sichern die kommunale Handlungsfähigkeit.“ „Besonders freue ich mich natürlich, dass die Wartburg-Stiftung und der Eisenacher Sommergwinn direkt von den Corona-Hilfen profitieren werden“, sagt die Landtagsabgeordnete. So erhält die Wartburg-Stiftung 2.500.000 Euro und der Sommergewinn 80.000 Euro um ihre Einnahmeverluste... Weiterlesen


Internationaler Kindertag mahnt Kinder und ihre Rechte im Blick zu behalten

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Wir möchten Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie gelten“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel. “Es ist wichtig, in der derzeitigen Krise die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen nicht aus dem Blick zu verlieren“, ermahnt die Landtagsabgeordnete. Dabei bedürfen insbesondere Kinder in verletzlichen Lebenslagen und deren Familien unsere Aufmerksamkeit, beispielsweise Kinder, die in Armut oder hochkonfliktbelasteten Situationen aufwachsen, geflüchtete Kinder und Kinder mit Behinderungen. “Schließlich sind wir verpflichtet die UN-Kinderrechtskonvention, welche seit 1992 in Deutschland als verbindliches Recht gilt, umzusetzen“, ermahnt Kati Engel. „Die Einhaltung der... Weiterlesen


Kinder brauchen mehr Zeit und Möglichkeit für freies Spielen!

Der Freiraum für Kinder zum freien Spiel wird zunehmend geringer. „Diese Abkehr widerspricht dem in Artikel 31 der UN-Kinderrechtskonvention niedergelegten Recht jedes Kindes auf Ruhe, Freizeit, Spiel und Erholung“, ermahnt Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des Weltspieltages am 28. Mai. „Kinder müssen möglichst viel draußen spielen. So können sie am besten ihren natürlichen Bewegungsdrang ausleben, wichtige Naturerfahrungen machen und sich ihren eigenen Sozialraum aneignen,“ führt die Abgeordnete weiter aus. „Doch die Bedingungen für Kinder, vor allem im städtischen Gebiet, werden zunehmend schlechter. Spielplätze werden zurückgebaut, informelle Spielorte wie Brachfläche verschwinden durch Bebauungsmaßnahmen.“ “Auch die Stadtplanung hat sich laut UN-Kinderrechtskonvention am Vorrang des Kinderswohls zu orientieren. Für Kinder und Jugendliche sind Freiflächen und Spielmöglichkeitenan, wo sie sich treffen können... Weiterlesen