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Herzlichen Glückwunsch zum Kindertag!

Zum heutigen Internationalen Kindertag finden vielerorts wieder tolle Feste für Kinder statt. Und das habt Ihr Euch, liebe Kinder, nach den langen kräftezerrenden Monaten der Pandemie, des Lockdowns und der Einschränkungen, auch verdient. Ich wünsche Euch strahlenden Sonnenschein, bunte Luftballons, große Seifenblasen und das süßeste Eis des Jahres. Liebe Kinder, lasst Euch feiern! Heute ist Euer Tag und damit auch ein Tag für die Zukunft. Doch leider ist nicht für alle Kinder auf unserer Welt der heutige Tag ein Tag zum Feiern. Noch immer leben viele Kinder in Armut oder im Krieg. Millionen Kinder sind auf der Flucht mit ihren Eltern, manche sind getrennt von ihnen und allein unterwegs. Der heutige Tag ist deshalb auch ein Tag der Kinderrechte. Diese umzusetzen ist Aufgabe aller Erwachsenen. Politikerinnen und Politiker müssen dafür sorgen, dass die Kinderrechte in unserem Land endlich auch in der Verfassung und im Grundgesetz stehen. Denn nur so werden die Kinderrechte ernst... Weiterlesen


„An der Jugend darf nicht gespart werden!“

Nach intensiver gemeinsamer Beratung haben sich die Jugendpolitiker:innen von Rot-Rot-Grün und Bildungsminister Helmut Holter auf eine gemeinsame Lösung für die finanzielle Ausstattung der örtlichen Jugendförderung geeinigt. Wegen der Globalen Minderausgabe, die auf Drängen der CDU-Fraktion im Landeshaushalt 2022 greift, mussten rund 2 Millionen Euro für die Jugendarbeit vor Ort gestrichen werden, weil diese zwar im Haushalt, aber nicht im Gesetz verankert waren. Nun gab der Bildungsminister bekannt, das fehlende Geld könne für 2022 aus nicht abgeflossenen Mitteln anderer Programme genommen werden. Für die Jugendarbeit der Städte und Landkreise stehen so 1,8 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Dazu die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Kati Engel: „Ich freue mich, dass es uns gemeinsam gelungen ist, eine Kürzung bei der örtlichen Jugendförderung zu verhindern. Gerade Kinder und Jugendliche waren es, die einen großen Teil der Last in der Pandemie getragen haben.... Weiterlesen


Eisenach verstärkt Ziel rechter Schmierereien

Engel: „Bedrohungen Links-Alternativer haben unerträgliches Ausmaß angenommen“ In Eisenach wurden in den Monaten Januar bis März 2022 in 18 Fällen Ermittlungen zu Schmierereien aufgenommen. Dabei handelte es sich um die Schriftzüge "Nazi Kiez", „NS Zone“, „Zecken jagen!“, „Heil Hitler“, „Sieg Heil“ bis zu Keltenkreuzen und Reichskriegsflaggen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kati Engel (DIE LINKE) hervor. In keiner anderen Thüringer Kommune kam es demnach zu einer derartigen Häufung. „Die Schmierereien und einhergehenden Bedrohungen andersdenkender Menschen haben in Eisenach inzwischen ein unerträgliches Ausmaß angenommen. Die Häufung in kurzer Zeit weist auf ein geplantes, organisiertes Vorgehen der Täter hin“, so die Abgeordnete. Laut Landesregierung dauern die Ermittlungen noch an. Aufgrund des Inhalts der Graffiti wird davon ausgegangen, dass die Fälle in Würdigung der Umstände der Tat der Politisch motivierten Kriminalität... Weiterlesen


Engel fragt Landesregierung zu politisch motivierten Schmierereien in Eisenach an

 „Schmierereien haben unerträgliches Ausmaß angenommen“ Erneut wurden in den letzten Wochen in Eisenach zahlreiche Gebäude; Mauern und Stromkästen, teilweise sehr großflächig, beschmiert. Die Inhalte der Schmierereien reichen von den Schriftzügen und Kürzeln "Nazi Kiez", „NS Zone“, „Zecken jagen!“, „Heil Hitler“, „Sieg Heil“ bis zu Keltenkreuzen und Reichskriegsflaggen. Die örtliche Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE) hat nun die Landesregierung angefragt, über den Sachstand der Ermittlungen zu berichten. Nach Einschätzung der Abgeordneten der LINKEN-Fraktion handelt es sich größtenteils um politisch motivierte Straftaten. Engel erkundigt sich nun, wie viele Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den oben genannten Schmierereien eingeleitet wurden und mit welchem Ergebnis sie abgeschlossen wurden. Außerdem ist für Engel interessant, welchen Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität die einzelnen Fälle zugeordnet werden. „Nach meiner Wahrnehmung haben diese... Weiterlesen


DIE LINKE vergibt Preis an Eisenacher Frauenhaus

Die Frauen des Eisenacher Vereins „Frauen helfen Frauen“, welche zugleich Träger des hiesigen Frauenhauses sind, wurden durch die Partei DIE LINKE. Thüringen mit dem Frauenpreis ausgezeichnet. Dieser Preis wird jedes Jahr durch die Partei vergeben. In diesem Jahr wurden damit vor allem Frauen geehrt, welche sich gegen die verschärfte Ungleichheit zwischen den Geschlechtern einsetzen. „Die Pandemie trifft uns alle. Insbesondere jedoch diejenigen, welche schon zuvor unter struktureller Benachteiligung litten. Und das sind vor allem Frauen. Denn meist sind es Frauen, die Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung koordinieren müssen. Es sind aber auch mehrheitlich Frauen, welche Opfer von häuslicher Gewalt werden“, erläutert die Eisenacher Landtagsabgeordnete, Kati Engel (DIE LINKE). „Ich habe die engagierten Frauen des Frauenhauses vorgeschlagen, weil sie sich 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche für die Schwächsten der Gesellschaft einsetzen, Schutz und Unterstützung bieten und immer... Weiterlesen


Es wird keine Kürzungen in der Jugendförderung geben!

Medienberichten zufolge, wolle rot-rot-grün die örtliche Jugendförderung um 10 Prozent kürzen. „Dem ist definitiv nicht so“, widerspricht die jugendpolitischen Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. „Es handelt sich hierbei um einen Entwurf aus dem Ministerium, den die Koalitionsfraktionen so nicht zustimmen werden.“ Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sei in der Erstellung seines Haushalts-Einzelplanes lediglich den Vorgaben des Finanzministeriums gefolgt, welches Einsparungen forderte. „Diese geforderten Kürzungen im Bereich der Jugendförderung anzusetzen, gerade bei der Bevölkerungsgruppe, welche die Großlast in der Pandemie tragen musste, ist natürlich überhaupt nicht hinnehmbar“, führt Engel weiter aus. „Wir haben uns bereits auf Fachebene in der Koalition verständigt, dass wir diesem Teil des Haushaltsentwurfes so nicht mittragen werden. Im Gegenteil, wir planen sogar die Anhebung um weitere 0,5 Millionen Euro. Insgesamt werden somit der Jugendförderung im... Weiterlesen