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Ein wichtiger Schritt zu mehr Mitbestimmung junger Menschen in Thüringen!

Das Kabinett hat die „Landesstrategie für die Mitbestimmung junger Menschen“ beschlossen. „Damit ist ein weiterer wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages umgesetzt worden“, begrüßt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Linksfraktion, Kati Engel, den Beschluss. Denn bereits im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Thüringen auszubauen und kinder- und jugendgerechte Partizipationsstrukturen voranzubringen. „Demokratie lebt von Mitbestimmung und Mitgestaltung“, erläutert Kati Engel, „Aber auch demokratische Prozesse müssen erlernt und verinnerlicht werden und das möglichst frühzeitig. Deshalb ist es unerlässlich, dass wir Kinder und Jugendliche als Expert*innen in eigener Sache ernst nehmen und ihnen entsprechende Mitbestimmungsrechte einräumen.“ Mit Hilfe einer interdisziplinären Arbeitsgruppe wurde ein Strategiepapier erarbeitet, welches nun zur „Landesstrategie Mitbestimmung junger Menschen“... Weiterlesen


"Es gibt keine drogenfreie Schule!"

Meine Rede im Plenum des Thüringer Landtages zum Antrag "Drogen- und Suchtprävention für Kinder und Jugendliche und an Thüringer Schulen stärken": „Es gibt keine drogenfreie Schule“ (Herr Loyen, Landespolizeiinspektion Erfurt) „[…] ein noch immer übliches Bild an Thüringer Schulen ist, dass vor und nach der Unterrichtszeit sowie […] in den Pausen rund um das Schulgelände herum geraucht wird.“ (Landesschülervertretung Thüringen) „An illegale Drogen kommt man ganz leicht durch Dealer direkt vor der Schule“ (Jugendlicher aus Eisenach) Dies sind Aussagen, welche uns während der Anhörung zu unserem Selbstbefassungsantrag erreichten. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Zuschauer*innen auf der Besuchertribüne und am Livestream, blicken wir der Realität ins Auge: die meisten Kinder und Jugendlichen haben bereits Erfahrung mit Alkohol, Nikotin und anderen Drogen gemacht. Oft wollen sie diese einfach nur ausprobieren und hören danach selbst wieder mit... Weiterlesen


"Ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik für Thüringen"

Meine Rede im Plenum des Thüringer Landtages zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes (ThürKJHAG): Sehr geehrter Frau Präsidentin, liebe Besucher*innen, liebe Zuhörer*innen am Live-Stream, liebe Kolleg*innen, der Landtag hat sich mit Beschluss vom September letzten Jahres zur „Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik für Thüringen“ bekannt. Ein Schwerpunkt bildet hierbei die Stärkung und die Ausweitung der Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte von Kindern und jungen Menschen. Denn wir Koalitionsfraktionen verstehen die Belange Jugendlicher als politische Gesamtaufgabe, die sich durch alle Ressorts und Verwaltungsebenen zieht, wobei möglichst alle Beteiligten an einen Tisch geholt werden sollen. Wir wollen nicht mehr nur über sondern endlich mit den Jugendlichen ins Gespräch kommen, ihre Meinung hören und diese in Entscheidungsprozesse auch einbinden. Der nun heute zu verabschiedende Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kinder-... Weiterlesen


Fokus Jugend: Jugendliche müssen lauter werden, um noch gehört zu werden!

Mit einem Speed-Podium im vollbesetzten Plenarsaal startete am Dienstagnachmittag die nun schon zweite rot-rot-grüne Veranstaltung „FOKUS Jugendpolitik“. Den Koalitionsfraktionen geht es darum, Jugendpolitik in Thüringen im engen Dialog mit den jungen Menschen selbst und den jugendpolitischen Akteurinnen und Akteuren zu entwickeln. Das Interesse war groß, um die 120 Gäste waren gekommen und hatten sichtlich Spaß an dem lebendigen Format. Knackige Fragen und kurze Antworten - Vanessa Klimas und Vincent Sipeer vom Vorstand der Thüringer Kinder- und Jugendgremien interviewten die Abgeordneten Kati Engel (Fraktion DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), was denn konkret heißt, wenn Jugendpolitik kein Anhängsel mehr sein soll. Minister Helmut Holter (LINKE) sprach darüber, wie eigenständige Jugendpolitik geht, „wenn sie die Menschen in Thüringen ergreift“. Dafür wurden Gesetze und Regelungen geändert, die Finanzierung ist... Weiterlesen


"Das Wohlbefinden von Kindern kann mit keinem Geld der Welt aufgewogen werden"

Meine Rede im Plenum zum Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder (ThürFKG) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Besucher*innen, werte Kolleg*innen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf möchte die Landesregierung das ThürFKG – also das Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder ändern. (Liebe Besucher*innen, wir haben hier im Landtag so eine seltsame Angewohnheit: Wir geben Gesetzen gern total lange, unverständliche Namen, nur um diese dann durch noch unverständlichere Abkürzungen zu ersetzen. Aber keine Sorge, Sie müssen sich im Moment nur merken, dass jedes Mal, wenn das Kürzel ThürFKG genannt wird, das Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder gemeint ist. Im Gegensatz zum Namen ist das gar kein kompliziertes Gesetz. Darin ist lediglich das Thüringer Einladungs- und Erinnerungsverfahren für die Früherkennungsuntersuchung (auch so... Weiterlesen


Gelebte Solidarität

Spontane Spenden Sichern das Fortbestehen der Kleiderkammer in Eisenach Nord. An einem Dienstagabend erfuhr Uwe Schenke (Stadtrat in Eisenach, DIE LINKE), dass die Zukunft für die Kleiderkammer am Nordplatz im Argen liegt. "Durch eine unerwartet hohe Mietnachforderung war die Kleiderkammer gezwungen bis Freitag 350,00 Euro aufzubringen, sonst drohe ihnen die Kündigung. Ein Betrag den die Ehrenamtlichen aus eigenen Kräften nicht stemmen können.", schildert Schenke. Der Stadtrat informierte daraufhin die lokale Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kati Engel, und bat diese um Unterstützung. "Da diese Summe selbst mein Budget überstieg, habe ich einen Spendenaufruf gestartet. Über soziale Netzwerke, Mundpropaganda und E-Mails habe ich Freunde und Bekannte um Hilfe gebeten.", erzählt die Abgeordnete. Und die Resonanz war überwältigend. "Innerhalb von Stunden haben wir das Spendenziel übertroffen", führt Engel weiter aus. "Es haben sich über 20 Menschen an der Aktion beteiligt, darunter viele... Weiterlesen