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Frank Kuschel

Freiwillige Neugliederungen für bessere Verwaltungsstrukturen

Heute hat der Landtag rot-rot-grüne Gesetze für freiwillige Neugliederungen von Kommunen in Thüringen beschlossen. Damit ist der Weg frei für weitere 18 Gemeindeneugliederungen sowie die Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis.

 

„Es ist gut, dass viele Gemeinden die Möglichkeit nutzen, sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren. Damit hat jede zweite Gemeinde die Chancen der Freiwilligkeit genutzt. Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass Gemeinden sich Herausforderungen der nahen Zukunft stellen“, unterstreicht Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion im Landtag.

Heute hat der Landtag rot-rot-grüne Gesetze für freiwillige Neugliederungen von Kommunen in Thüringen beschlossen. Damit ist der Weg frei für weitere 18 Gemeindeneugliederungen sowie die Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis.

„Es ist gut, dass viele Gemeinden die Möglichkeit nutzen, sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren. Damit hat jede zweite Gemeinde die Chancen der Freiwilligkeit genutzt. Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass Gemeinden sich Herausforderungen der nahen Zukunft stellen“, unterstreicht Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion im Landtag. Dazu gehörten insbesondere die Sicherung des Berufsnachwuchses und die Bündelung vorhandener finanzieller Ressourcen im Bereich der notwendigen Investitionen. Zudem werden mit dem jetzigen Gesetz die Finanzhilfen entfristet. „Das kann zu Recht als Signal verstanden werden, dass auch nach der Landtagswahl der Prozess der freiwilligen Gemeindegebietsreform fortgesetzt und finanziell unterstützt wird“, hebt Frank Kuschel hervor.

Mit der Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach entsteht eine starke Region: „So wird eine Bündelung der vorhandenen Kräfte sowie eine effektivere und effizientere Nutzung der vorhandenen Ressourcen erreicht. Durch die Einkreisung der Stadt Eisenach wird die Leistungs- und Verwaltungskraft der Stadt gestärkt sowie ein großräumiger Interessen- und Lastenausgleich zwischen diesen Städten und den sie umgebenden Landkreisen ermöglicht“, so Kuschel.