20. November ist Jahrestag der Kinderrechte!
Am 20. November 1989 wurde nämlich die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Aber leider sind die Rechte von Kindern in Deutschland immer noch nicht gesetzlich verankert. Die besonderen Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen, aus denen sich kinderspezifische Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung ableiten, finden im Grundgesetz bisher keine Erwähnung.
So wundert es kaum, dass die Interessen und Rechte der Kinder und Jugendlichen im Gesetzgebungsprozess viel zu oft vernachlässigt werden. Zwar gibt es seit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention immer wieder kleinere Verbesserungen, aber eine umfassende Strategie zum Schutz der Rechte von Kindern fehlt.
Bestes Beispiel ist hier das Thema Kinderarmut: Keine Bundesregierung der letzten Jahre hat etwas unternommen, um die Situation der etwa 2,5 Millionen Kinder, die in Armut leben, zu verbessern. Dabei ist mittlerweile jedes 5. Kind in Deutschland arm. Allein in Thüringen leben fast 50.000 Kinder und Jugendliche in sogenannten Bedarfsgemeinschaften, das bedeutet, dass 15 % aller Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren in Thüringen auf Hartz IV angewiesen sind. Das sind etwa 1.500 mehr als es noch vor zwei Jahren.
Daher wird sich DIE LINKE weiterhin stark machen für:
- eine starke öffentliche Infrastruktur, die allen Kindern Förderung und Teilhabe ermöglicht
- eine gebührenfreie Bildung, die soziale Unterschiede ausgleicht und gleiche Chancen eröffnet
- eine familienfreundliche Arbeitswelt und gute Arbeitsbedingungen, die allen gesellschaftliche Teilhabe und finanzielle Sicherheit gibt
- den Ausbau des Sozialstaates, der die von Armut betroffenen nachhaltig unterstützt und den Namen Sozialstaat auch verdient
- und für eine eigene Kindergrundsicherung, für alle Kinder.
Denn nur so ist es unseres Erachtens möglich, die Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen nachhaltig verbessern und allen Kindern gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen.