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Wir sind dann mal weg!

#WahlbeobachterTH

Diesen Sonntag, am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. DIE LINKE. Thüringen entsendet daher zwei Wahlbeobachter*innen:  das Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar und mich, die Landtagsabgeordnete Kati Engel. Soweit wir wissen sind wir die einzigen zwei Thüringer*innen in dieser internationalen Wahlbeobachtungsgruppe.

Zurzeit herrscht in der Türkei der Ausnahmezustandes und ein extremes Klima der Angst. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen.

Immer wieder kam es im Zuge des Ausnahmezustandes zu Inhaftierungen von prokurdischen und linken Aktivist*innen und Politiker*innen. Die Repressionswelle traf vor allem die Demokratische Partei der Völker (HDP). So tritt die HDP in die Parlamentswahlen mit tausenden inhaftierten kurdischen Bürgermeister*innen, Akademiker*innen, Studierenden und Aktivist*innen an. Selbst der Präsidentschaftskandidat, Selahattin Demirtaṣ, ist zurzeit inhaftiert.

Die Prognosen schätzen die HDP über der 10-Prozent-Klausel. Damit wäre sie wieder fester Bestandteil des Parlaments in Ankara. Welches allerdings weitgehend zugunsten des Päsidentenamtes entmachtet sein wird.

Bei den Präsidentschaftswahlen ist die HDP mit ihrem Kandidaten Selahattin Demirtaṣ, sowohl in der ersten Wahlrunde als auch in einer möglichen Stichwahl, die entscheidende Partei. Es gibt nämlich zwei Wahlbündnisse. Im ersten Wahlbündnis schlossen sich die Regierungspartei AKP und die ultranationalistische MHP zusammen, während das zweite Wahlbündnis „Koalition des Volkes“ aus der nationalistischen CHP, der unbedeutenden DP (demokratische Partei) und der religiösen SAADET PARTI besteht. Beide Wahlbündnisse schaffen es womöglich nicht in der ersten Wahl einen Sieger hervorzubringen. Eine Stichwahl ist wahrscheinlich. Hier wird es auf die HDP und ihre Stimmen ankommen.

Der Wahlausgang wird aufgrund der hohen Anzahl an kurdischen und türkischen Immigrant*innen in der EU und vor allem aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen der EU und Deutschlands mit der Türkei, auch Auswirkungen auf die Bundesrepublik Deutschland haben.

Wir wollen die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen als Wahlbeobachter*innen  verfolgen. Wir hoffen, dass unsere Präsenz als internationale Wahlbeobachter*innen einen positiven Einfluss haben wird und dazu beiträgt, die Wahlbedingungen ein bisschen fairer zu gestalten.

Unsere Reise könnt Ihr verfolgen auf facebook und twitter unter dem Hashtag: #WahlbeobachterTH