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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Daniel Reinhardt

Erstattung von Gebühren wegen pandemiebedingter Schließungen der Kindergärten

Aktuell kommt es immer wieder zu lokalen Nachfragen von Eltern, weshalb Kindergartengebühren, die während der pandemiebedingten Kita-Schließung angefallen sind, vom Träger der Einrichtung noch nicht erstattet wurden. Dazu erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach den... Weiterlesen


Steffen Dittes

#NeuwahlenJetzt – 52 Stimmen sind acht zu wenig

„Wir haben von der #CDU erwartet, dass bereits bei der Antragsstellung zur #Neuwahl des Thüringer Landtages die Sicherheit bestehen würde, dass dieser auch ohne das Zutun der #NoAfd erfolgreich sein wird. Diese Erwartung wurde nicht erfüllt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes nach dem heutigen Treffen von #R2G & CDU. „Es ist... Weiterlesen


Cordula Eger

Freizeit und Erholung – das brauchen Familien jetzt!

Anlässlich der Neuauflage des Sonderprogramms Familienerholung des Sozial- und Familienministeriums erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich sehr, dass Familien durch das neue Sonderprogramm nun bis Ende des Jahres für den so nötigen Familienurlaub eine finanzielle... Weiterlesen


Steffen Dittes

Keine Identifizierungspflicht in sozialen Netzwerken

Anlässlich der heute beginnenden Innenministerkonferenz erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: „Die vor der Innenministerkonferenz bekannt gewordene Forderung, erneut eine Klarnamenpflicht durch die Hintertür in sozialen Netzwerken einzubauen, erteilen wir eine Absage.“ Weiterlesen


Steffen Dittes

Gedenken an den 17. Juni 1953

„Der 17. Juni 1953 war ein schwarzer Tag in der Geschichte der DDR. Er hat gezeigt, dass sich der Wille nach Selbstbestimmung und Freiheit nicht unterdrücken lässt. Das Erinnern an die Wegbereitung der friedlichen Revolution 1989 werden wir lebendig halten“, so Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der... Weiterlesen


Katja Maurer

Welttag für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre

Anlässlich des 1994 von der UN ausgerufenen Welttages für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre am 17.6. erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der menschengemachte Klimawandel führt gleichermaßen zu Phasen langer Trockenheit wie zu Starkregen. Dadurch wird der Boden und somit unsere... Weiterlesen


Kommunale Finanzen sichern – Finanzbeziehungen mit dem Land reformieren

Zur heute im Unterausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“ des Thüringer Landtages durchgeführten Anhörung der Kommunen zur Auswertung des Gutachtens der Landesregierung, das sich mit Überprüfung der Kommunalfinanzen befasst, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Wir nehmen die... Weiterlesen


Ralf Plötner, Lena Saniye Güngör

Gemeinwohl vor Profit im Gesundheitswesen

Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der... Weiterlesen


Steffen Dittes

#NeuwahlenJetzt: DIE LINKE und R2G halten Wort.

Steffen Dittes bekräftigte am Rande der Fraktionsklausur vom 15.06.2021: „Am Donnerstag werden wir einen Antrag mit 42 Unterschriften auf den Tisch legen – als Sicherheit für die Öffentlichkeit und die CDU, dass wir zu unserem Wort stehen. Die Ursache für diesen weitreichenden Eingriff in die Volkssouveränität liegt begründet in dem... Weiterlesen


Steffen Dittes

Einladung zum Medienstatement

Am heutigen Dienstag, 15. Juni, findet eine Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit dem thematischen Schwerpunkt „Neuwahlen in Thüringen – Konsequenz nach dem politischen Dammbruch von CDU, FDP. R2G hält Wort“ statt. Die Linksfraktion sieht sich gegenüber Thüringer*innen in der Pflicht, die zugesagte Wahl des Parlaments - wie... Weiterlesen