„Wir investieren damit in die Zukunft von Thüringen“

Rede im Plenum des Thüringer Landtages zur Jugendpolitik
 

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Livestream,

ich habe eigentlich nur eine ganz kurze Rede vorbereitet, weil ich dachte, dieser Tagesordnungspunkt kommt erst viel später dran und dann hört sowieso niemand mehr zu. Ich bin jetzt ein bisschen überrascht, dass doch noch so viel Publikum da ist. (lacht)

Ganz kurz zur Erklärung: Wir, die Koalitionsfraktionen - also SPD, Grüne und LINKE - haben einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem wir möchten, dass für die örtliche Jugendförderung (auch Jugendpauschale genannt), die Schulsozialarbeit, die überörtlichen Maßnahmen der Jugendarbeit (also der Landesjugendförderplan) sowie für das Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" die Mindesthöhen der Landesförderung festgeschrieben werden. Oder: sofern diese schon festgeschrieben sind, diese im Niveau angehoben werden.
 

Warum wollen wir das? Kurz gesagt, weil es hier bei diesen Themen um die Zukunft Thüringens geht und es für das gesellschaftliche Miteinander in Thüringen essenziell ist, dass es Jugendarbeit vor Ort gibt, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendschutz, Schulsozialarbeit und dass das soziale Miteinander gefördert wird, lokal vor Ort. Dafür wollen wir die Finanzierung langfristig sichern. Kurzgefasst: Wir investieren damit in die Zukunft von Thüringen.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die längere Begründung wäre (Und eigentlich müsste ich jetzt anfangen, alles im Detail aufzugliedern, aber keine Sorge, so viel Zeit habe ich gar nicht. Deshalb will ich das jetzt nur für die örtliche Jugendförderung darlegen): Wenn man sich anguckt, was darüber finanziert wird, dann wird oftmals gesagt: "Ja, das Land gibt irgendwie den Jugendhilfeausschüssen Geld, die verteilen das dann an die freuen Träger und wir wissen gar nicht, was damit eigentlich passiert." Das stimmt aber so nicht. Wir können sehr genau nachvollziehen, was damit passiert: Damit werden die Jugendsozialarbeiter und ‐sozialarbei- terinnen vor Ort, also in den Jugendklubs, finanziert. Das sind ganz engagierte Personen, die sich mit viel Herzblut weit über ihre eigentliche Arbeitszeit hinaus – auch oft über das, was in ihrem Arbeitsver- trag festgelegt ist – für die Kinder- und Jugendlichen vor Ort engagieren. Sie fördern, sie bilden, stärken ihnen den Rücken, ermöglichen ihnen praktisch ein zweites Zuhause und nehmen ganz viel auf, was diesen Kindern und Jugendlichen manchmal in schwierigen Familiensituationen versagt bleibt.

Über die örtliche Jugendförderung wird auch ihr Gehalt bezahlt. Und wenn wir dieses Gehalt oder die Summe, die dafür zur Verfügung steht, jetzt anheben und festschreiben, dann gibt das den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in diesem Bereich natürlich mehr Sicherheit.
Und das sorgt wiederum für Planbarkeit und Verlässlichkeit von Angeboten und kommt dann so letztendlich auch wieder den Kindern und Jugendlichen zugute.
 

Und die Kinder und Jugendlichen haben gerade nach den vielen Abstrichen in der Pandemie – und das könnt ihr wahrscheinlich auf der Besuchertribüne noch am besten bestätigen – endlich auch mal ein Leben ohne Abstriche verdient. Sie haben es verdient, dass Jugendklubs nicht an komische Öffnungszeiten gebunden sind, sondern dass die Türen offen sind, wenn sie auch Freizeit haben, und dass geplante Projekte auch stattfinden und nicht kurzfristig abgesagt werden.

Und jetzt kommt ein kurzer Werbeblock: Genau das hat nämlich die rot-rot-grüne Koalition schon lange erkannt. Jetzt nur mal runtergebrochen auf die örtliche Jugendförderung haben wir von 2014 an bis 2023, also für den jetzigen Haushaltsentwurf (der steht also noch nicht ganz fest, aber wir planen das), die örtliche Jugendförderung von 11 Millionen auf 17,47 Millionen Euro angehoben. Ich habe das vorhin mal ausgerechnet, das sind fast 60 Prozent. Und bei den anderen Punkten haben wir das auch getan. Bei der Schulsozialarbeit sind das über 100 Prozent, die wir gesteigert haben, und das ist halt ziemlich cool.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Abschließend lässt sich kurz zusammenfassen: Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sichern wir die Jugendarbeit, die Schulsozialarbeit und das Miteinander der Generationen, und das langfristig, und schaf- fen für alle Beteiligten Planungssicherheit, Kontinuität sowie die Bedingung für gute Arbeit.
 

Uns ist klar, dass man das natürlich nicht nur einfach so festschreiben kann, sondern dass es auch so uncoole Sachen wie Inflation gibt. Wie wir das lösen, dass das auch auf Dauer auskömmliche Summen sind und bleiben, darüber müssen wir uns im Ausschuss noch mal verständigen. Wird es nun eine Dynamisierung oder ist viel-leicht doch eine verbindliche Evaluation für diese Summen besser? Darüber können wir gerne im Ausschuss weiterdiskutieren, und das gerne auch mit allen Beteiligten aus diesem Bereich auf Augenhöhe. Ich freue mich darauf.

Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)