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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Katharina König-Preuss

Warnung vor zunehmender Eskalation radikalisierter Corona-Leugner

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt aufgrund einer in Chatgruppen der Corona-Leugner kursierenden „Feindliste“ vor einer zunehmenden Eskalation, die durch Corona-Leugner*innen betrieben wird. „In einer als ‚Feuermelder – auffällige Personen’ bezeichneten Liste erfassen seit... Weiterlesen


Karola Stange

Starke Lobby für Frauenrechte und starke Gleichstellungsbeauftragte maßgebliche Forderungen zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Jährlich mahnt der 25. November die Gesellschaft hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen. Es wird auf die hohen Zahlen im Hellfeld und die tiefen Abgründe im Dunkelfeld aufmerksam gemacht. „Jährlich wird zudem darauf hingewiesen, dass wir alle Frauen kennen, die Opfer von Gewalt wurden – denn jede dritte Frau erlebt sie. Und jährlich sagt diese Zahl... Weiterlesen


Anja Müller

Menschen in Thüringen wollen konkrete Ergebnisse sehen – Möglichkeiten auch politisch nutzen

Mit Blick auf die Berichterstattung über CDU-Positionen zur Arbeit des Verfassungsausschusses und zur Änderung der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion und Mitglied im Verfassungsausschuss des Landtags: „Mit der Einrichtung des Verfassungsausschusses wurde bei den Menschen in... Weiterlesen


Karola Stange

Kampf gegen Armut: Erhöhung des Mindestlohns und Corona-Aufschlag für Empfänger*innen von Sozialleistungen

Anlässlich der Präsentation des Armutsberichts 2020 des Paritätischen Gesamtverbandes erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag:   „Für Thüringen zeigt sich nach dem rückläufigen Trend der Armutsquote in 2016 wieder ein Anstieg in 2019 auf einen Wert von 17 Prozent. Im Ranking der Bundesländer... Weiterlesen


Kati Engel

20. November ist Jahrestag der Kinderrechte!

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Bereits 1989 haben 191 Staaten der UNO diese unterschrieben. Die Kinderrechtskonvention wurde inzwischen von allen UN-Mitgliedsstaaten außer den USA auch ratifiziert. Die Konvention fußt auf drei Säulen: Dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der... Weiterlesen


Sascha Bilay

Zur mündlichen Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2021

Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2021 durchgeführt. Im Anschluss erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Wir nehmen die Hinweise der Spitzenverbände ernst. Diese... Weiterlesen


Anja Müller

Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen - mehr Transparenz und Akzeptanz für die Arbeit des Landtags

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur ersten Lesung des rot-rot-grünen Gesetzentwurfs zur zukünftig generellen Öffentlichkeit der Ausschuss-Sitzungen des Thüringer Landtags: „Mit unserem Gesetzentwurf, der heute beraten und zur weiteren Bearbeitung in den Verfassungsausschuss... Weiterlesen


André Blechschmidt

Arbeitsfähigkeit des Landtags auch in schwierigen Zeiten sichern

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zur heutigen ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung der elektronischen Verkündung von Rechtsvorschriften in die Thüringer Verfassung: „Nicht zuletzt die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben die im Landtag schon angelaufenen Aktivitäten zu... Weiterlesen


Steffen Dittes

Landtagswahl am 25. April 2021 verfassungsrechtlich absichern

Die bis zum Beschluss über den Landeshaushalt 2021 geltende Stabilitätsvereinbarung zwischen den Parteien hat zur Grundlage, dass der Landtag am 25. April 2021 neu gewählt wird. Nach Umfragen halten 70 Prozent der Thüringer*innen diese Neuwahl für wichtig und vertrauen darauf, dass diese Wahl stattfinden wird. „Es ist nun die Verantwortung des... Weiterlesen


Philipp Weltzien

Digitale Kontaktnachverfolgung muss sowohl Infektionsschutz als auch Datenschutz entsprechen

In Anbetracht der Diskussion um die Abgabe von persönlichen Daten in Gaststätten unterstreicht Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Persönliche Daten von Bürger*innen müssen sicher sein. Eine digitale Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie, die den Anforderungen... Weiterlesen