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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Torsten Wolf

Wolf: PCR-Pooltests flächendeckend an Schulen und KiGas sind keine Lösung

Der Thüringer Lehrerverband hat mit seiner Pressemitteilung heute eine flächendeckende PCR-Pooltest-Lösung für Thüringen gefordert. Dies wird z. B. in Köln angewandt, mit differenzierten Erfahrungen. Einerseits bieten PCR-Pooltests eine höhere Sicherheit und sind für kleine Kinder und Kinder mit Förderbedarf anwendungsfreundlicher. Deshalb gibt es... Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin, Steffen Dittes

Infragestellung der MDV ist verheerendes klima- und verkehrspolitisches Signal

Nach einer Rolle rückwärts bei den E-Fuels nun auch noch der Bruch von Zusagen zum Ausbau der Schieneninfrastruktur. Aufgrund der prognostizierten Verdopplung der kalkulierten Baukosten steht die vom Bund zugesicherte Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung erneut in Frage. Laut Gutachten hat sich mit der Steigerung der Baukosten das... Weiterlesen


Christian Schaft

Wintersemester 2021/22: Regelstudienzeit verlängert & Langzeitstudiengebühren ausgesetzt!

Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag begrüßt gute Nachrichten für Studierende: „Auch für das laufende Wintersemester werden die Regelstudienzeit verlängert und die Langzeitstudiengebühren ausgesetzt. Für die Studierenden nimmt das in der Situation, wo wir weiter in der pandemischen Lage... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Güngör: Keine Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes

„Aktuelle Vorhaben, die Arbeitszeit für Beschäftigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur zu erhöhen, so wie aktuell die Landesregierung Niedersachsen mit der Erwägung einer 60-Stunden-Woche vorbereitet, sind völlig realitätsfern. Schon jetzt arbeiten die Beschäftigten am Rande der Belastung und über diese hinaus, sie stehen auch im dritten... Weiterlesen


Cordula Eger

Mehr Unterstützung für Pflegefamilien – Pauschalbeträge deutlich erhöht

„Nach vielen Jahren der Debatte der beteiligten Gremien werden die monatlichen Pauschalbeträge für materielle Aufwendungen und Kosten von Pflegeeltern und für die Erziehung ihrer Pflegekinder deutlich erhöht. Mit der stufenweisen Steigerung ist Thüringen nicht mehr Schlusslicht im Bundesvergleich und durch die jährliche Anpassung der... Weiterlesen


Andreas Schubert

Positives Signal für den Wirtschaftsstandort Thüringen: Zunahme von Gewerbeanmeldungen und Betriebsgründungen

„Mehr Unternehmer:innen in Thüringen sind motiviert und risikobereit, was auch auf eine gesunde wirtschaftliche Lage im Freistaat trotz der Corona-Pandemie zurückzuführen ist“, freut sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Laut Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik... Weiterlesen


Markus Gleichmann

CDU Energiepolitik ist wie ein Irrlicht: unberechenbar und ziellos

Windkraftanlagen senden ein Licht, um Flugobjekte der Umgebung vor der Gefahr eines Zusammenstoßes zu warnen. Die CDU-Fraktion Thüringen hingegen brennt beim Thema der Erneuerbaren Energien ein Irrlicht nach dem Nächsten an. So auch in ihrer Pressemitteilung vom 11. Januar zu den energiepolitischen Zielen der neuen Bundesregierung. Die CDU-Fraktion... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

LINKE-Abgeordnete auf gemeinsamer Delegationsreise in Polen - Fluchtwege offenhalten!

Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Grundrechtseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele niemals in einem EU-Mitgliedsstaat erwartet hätten. Mittels Pushbacks werden Schutzsuchende massenhaft daran gehindert, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen. Sie werden erniedrigt, zusammengeschlagen und... Weiterlesen


Karola Stange

Endlich Gelder für kommunale Beiräte – Stange verweist auf Fristen für Antragstellung

Anlässlich der Veröffentlichung der Förderrichtlinie für kommunale Beiräte für Menschen mit Behinderungen betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass mit dem Haushaltsjahr 2022 endlich Gelder für die kommunalen Beiräte für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung... Weiterlesen


Karola Stange

Strom ist ein Lebensmittel – Energieabschaltungen abschaffen

Zum Vorhaben der Bundesampel den Heizkostenzuschuss für Bezieher:innen von Wohngeld zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Vorhaben der Bundesampel ist zu begrüßen, reicht aber bei Weitem nicht. Es müssen endlich Energieabschaltungen für Privathaushalte abgeschafft werden –... Weiterlesen