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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Sascha Bilay

Landtag stärkt Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretungen während der Pandemie – weitere Schritte zur Demokratisierung der Kommunen

„Mit dem Beschluss im Innen- und Kommunalausschuss haben heute die Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und GRÜNE gemeinsam mit der CDU den Weg freigemacht, digitale Ratssitzungen zu ermöglichen. Damit stellen wir die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente auch in Krisenzeiten sicher. Zudem entwickeln wir die Demokratie vor Ort weiter“,... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Beratungsstruktur gegen Hatespeech erstmals in Thüringen finanziell verankert

„Engagierte gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus, Frauen, die für Feminismus einstehen, und Politiker*innen auf kommunaler wie auf Landesebene werden immer wieder Ziel von regelrechten Hasskampagnen. Soziale Medien werden mit Hasskommentaren überflutet, welche nur in wenigen Fällen zu einer strafrechtlichen Bearbeitung führen. Umso... Weiterlesen


Cordula Eger

Positionspapier „Familien durch die Krise begleiten“

„Familien sind gerade besonders gefordert, wenn es darum geht, Heimunterricht, Care-Arbeit und Homeoffice oder Arbeitsverlust zu stemmen und gleichzeitig den familiären Zusammenhalt zu bewahren“, so Cordula Eger, Sprecherin für Familien- und Senior*innenpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Aufgrund dieser Belastung seien Familien... Weiterlesen


Daniel Reinhardt, Torsten Wolf, Dr. Thomas Hartung, Astrid Rothe-Beinlich

Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen. Damit reagieren sie auf Anregungen, die sich aus einer Anhörung des... Weiterlesen


André Blechschmidt

Wechsel an der Spitze der Linksfraktion eingeleitet

Foto: Martin Heinlein

Während der heutigen Fraktionssitzung hat Susanne Hennig-Wellsow ihren Fraktionsvorsitz niedergelegt. Dies hatte sie nach ihrer Wahl zur neuen LINKE-Bundesvorsitzenden bereits angekündigt. Die Fraktion hat sich darauf verständigt, zeitnah eine Nachwahl vorzunehmen. André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, richtet... Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Steffen Dittes

DIE LINKE zur VS-Beobachtung der AfD als Verdachtsfall

„Dass das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als ‚rechtsextremen Verdachtsfall‘ einstuft und nun beobachtet, ist für alle keine Überraschung, die seit Jahren auf die offen erkennbare demokratie- und menschenfeindliche Ausrichtung der AfD hingewiesen haben, unternahm die AfD doch bereits seit 2015 schon keinen Versuch mehr,... Weiterlesen


Katja Maurer

Artenschutz - Grundlage für eine lebenswerte Zukunft

Am 3. März jährt sich der seit 2013 begangene Welttag des Artenschutzes zum achten Mal. Dieses Jahr soll der Wald als Lebensgrundlage für den Menschen und zahlreiche Arten im Mittelpunkt stehen. „Ein wichtiges Zeichen“, findet Katja Maurer, Naturschutz- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Cordula Eger, Karola Stange, Ralf Plötner

Anerkennung und Ausgleich für Sorgetätige

Anlässlich des Equal Care Day ruft der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mehr Solidarität für alle, die Sorgearbeit machen, aus. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeitsmarkt- und Gewerkschaftspolitik, stellt die Definition von Care-Arbeit aus Sicht des Arbeitskreises so dar:... Weiterlesen


Ralf Plötner

Start Pilotprojekt für Corona-Impfungen in Hausarztpraxen

In Thüringen sollen Hausarztpraxen bald selbst Impfungen gegen das Corona-Virus durchführen können. Das Thüringer Gesundheitsministerium hat angekündigt, dass es in diesem Monat ein Pilotprojekt dazu geben wird. Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Impfungen in den Hausarztpraxen... Weiterlesen


Ralf Plötner, Lena Saniye-Güngör

Harter Rückschlag für die Pflege

Der durch den Deutschen Gewerkschaftsbund angestrebte bundesweit gültige Tarifvertrag für Beschäftigte in der Altenpflege wird vorerst nicht kommen. Dies kritisieren die Abgeordneten der LINKEN Landtagsfraktion Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege und Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik: „Es ist... Weiterlesen