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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes

Für eine moderne Polizeiausrüstung – mit Augenmaß

Zu den aus den Polizeigewerkschaften erhobenen Forderungen nach Sturmgewehren für die Thüringer Polizei erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Thüringer Polizei benötigt eine angemessene Ausstattung, mit der sie in Gefahrensituationen wirksam agieren kann. Dabei muss sowohl die Sicherheit der... Weiterlesen


Thüringer Handwerk stärken

Dem stetigen Verlust von Handwerksbetrieben im Freistaat entgegenzuwirken, die keine Nachfolgerin oder keinen Nachfolger finden, ist eine wachsende Herausforderung für die Landespolitik. Beispielsweise sind mehr als 38 Prozent der Inhaberinnen und Inhaber in den rund 9.400 Ostthüringer Handwerksbetrieben derzeit älter als 55 Jahre. „Für den... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Combat 18: Verbot mit Schattenseiten

Zum heutigen Verbot der Neonazi-Struktur „Combat 18" durch das Bundesinnenministerium erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist richtig, dass nun endlich das Verbot von ‚Combat 18' erfolgt ist und gegen die Struktur vorgegangen wird. Es ist jedoch ein Verbot mit Ansage, auf... Weiterlesen


Anja Müller

Weiterer Ausbau der Demokratie und Reform der Verfassung auch in dieser Wahlperiode Schwerpunkte

„Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen bringen einen Gesetzentwurf mit dem Schwerpunkt Ausbau der Demokratie auf Landesebene in Thüringen in das Januar-Plenum ein. R2G greift damit einen Themenfaden aus der vergangenen Wahlperiode wieder auf. Die LINKE sieht das als Ausgangspunkt für weitere Reformvorhaben in Sachen Weiterentwicklung der... Weiterlesen


Keine Klarnamenpflicht - auch nicht durch die Hintertür

„Die Forderung einiger Innenminister, unter dem Vorwand einer ‚Extremismus‘-Bekämpfung soziale Medien zu verpflichten, noch mehr persönliche Daten als bisher über ihre Nutzer zu sammeln bzw. diese künftig auch zwangsweise per Gesetz herauszugeben, schränkt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aller Nutzer ein. Die Entscheidung,... Weiterlesen


Anja Müller, Ute Lukasch

Petition für Azubi-Ticket in Greiz kann mitgezeichnet werden

Der Petitionsausschuss im Thüringer Landtag hat die Veröffentlichung einer Petition für die Einführung des vergünstigten Azubi-Tickets auch im Landkreis Greiz beschlossen. Ab heute, 20. Januar, kann die Petition für einen Zeitraum von sechs Wochen auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages mitgezeichnet werden. Kommen mindestens 1.500... Weiterlesen


Ralf Plötner

Selbstbestimmt über Organe entscheiden

„Der Bundestag hat heute deutlich entschieden, dass eine selbstbestimmte Entscheidung Grundlage für eine Organentnahme ist und nicht eine autoritäre Lösung, das begrüße ich sehr“, so Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordneten haben heute die so genannte Widerspruchslösung, nach der... Weiterlesen


Torsten Wolf

Verlässliche und dauerhafte Finanzierung von Schulsozialarbeit

Zum Vorschlag der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, die Mittel für Schulsozialarbeit über das Jahr 2020 festzulegen, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün hat gemeinsam in der letzten Legislaturperiode die Mittel für die Schulsozialarbeit im Landeshaushalt deutlich... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Bekannter Rechtsextremist nimmt sich Podium bei Bauernverband

Bei den Protesten des Thüringer Bauernverbandes vor dem Thüringer Landtag konnte heute ein bekannter Protagonist der extrem rechten Szene über die Lautsprechertechnik der Veranstalter vor versammelten Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Redebeitrag halten. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Weltcup Biathlon in Oberhof ein Erfolg auch für den Tourismus

Während der vergangenen vier Tage wurde der Biathlon-Weltcup in Oberhof mit mehr als 60.000 Besucherinnen und Besuchern veranstaltet. Auch mit Blick auf die Übernachtungs- und Gastronomiezahlen war dieses touristische Großevent ein voller Erfolg. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: ... Weiterlesen